Letzte Änderung: 15. November 2018

Prof. Dr. Kurt Graulich

Richter am Bundesverwaltungsgericht a.D.
Honorarprofessor

 

Prüfungszeitraum für mündlichen Prüfungen im Schwerpunkt: 9. bis 27.7.2018.

Ausgabetermine Studienarbeiten: 30.7.2018 (Zeitraum 1) sowie 27.8.2018 (Zeitraum 2)

 

 

Lehre im Wintersemester 2018/2019:

 

Methodik der Urteilsanalyse sowie Prozessstrategien anhand gerichtlicher Entscheidungen zum Sicherheitsrecht

Prof. Dr. Kurt Graulich, RiBVerwG a.D.


VL Do 10 - 12 Uhr, wöchentlich, Kommode E44/46, BZQ 1

 

Zeitliche Gliederung - Methodik der Urteilsanalyse
Besprechungsskizze zum Termin 1

Besprechungsskizze zum Termin 2

Besprechungsskizze zum Termin 3

Besprechungsskizze zum Termin 4

Besprechungsskizze zum Termin 5

Die Vorlesung führt ein in die Kritik des Tatbestandes, der Entscheidungsgründe und der Urteilsformel. Dies befähigt zur Schwachstellenanalyse juristischer Positionen, die jeder Entscheidung über die Erhebung einer Klage oder der Einlegung eines Rechtsmittels vorausgeht.

Außerdem werden Prozessstrategien im Mehrebenensystem beurteilt, d.h. das Zusammenspiel konvergierender Streitansätze im nationalen, unionalen und internationalen Rahmen.

In jeder Vorlesungsstunde wird die Entscheidung eines deutschen, europäischen oder internationalen Gerichts vorgestellt und besprochen. Dabei wird ihre Bedeutung unter tatsächlichen Gesichtspunkten, d.h. gesellschaftlich, wirtschaftlich, technologisch und politisch, untersucht und ihre rechtlichen Besonderheiten erörtert. Rechtsdogmatische Charakteristika sowie die Stellung der Entscheidung in der Rechtsentwicklung werden betrachtet. Die Methodik der Urteilsanalyse ist in der juristischen Ausbildung ein wichtiges Übungsfeld für die Technik der Fallbearbeitung.

Die Entscheidungen werden eine Woche vor der jeweiligen Veranstaltung per Website bekannt gegeben. Vor Semesterbeginn werden noch Literaturhinweise gegeben. Die Vorlesung wird begleitet von der Lektüre eines traditionellen Werks der Argumentationstechnik.

Es wird erwartet, dass die an der Vorlesung Teilnehmenden bereit sind, sich mit kurzen mündlichen Plädoyers – pro und contra - an der Entscheidungskritik zu beteiligen. Die Beiträge werden nicht benotet. Die Erteilung eines Leistungsnachweises hängt vom Vortrag eines Plädoyers ab.

 

Es können 3 Leistungspunkte erworben werden.

 

 

Lehre im Sommersemester 2018:

 

10727 Sicherheitsrecht des Bundes – Recht der Nachrichtendienste in Deutschland

RiBVerwG a.D. Prof. Dr. Kurt Graulich


VL Do 10 - 12 Uhr, wöchentlich, Raum UL9 E 25, SP 5

 

In der Vorlesung wird der verfassungsrechtliche und einfachgesetzliche Rahmen der drei Nachrichtendienste des Bundes dargestellt, also des Bundesamts für Verfassungsschutz, des Bundesnachrichtendienstes sowie des Militärischen Abschirmdienstes. Dabei werden insbesondere die Aufgaben und Befugnisse der Dienste auseinandergesetzt. Außerdem werden die justitielle und parlamentarische Kontrolle der Dienste erörtert sowie die besonderen Kompetenzen der Kontrollorgane, insbesondere im Bereich der Telekommunikationsüberwachung. Soweit vorhanden, wird höchstrichterliche Rechtsprechung zur Illustration von Tatsachen- und Rechtsfragen analysiert. Die Vorlesung wird durch einschlägige Materialien begleitet, die jeweils vor den Veranstaltungstagen auf der Website bereitgestellt werden. Dabei wird es sich vornehmlich um Gerichtsentscheidungen und parlamentarische Drucksachen handeln. Nach Durchführung einer Vorlesung wird die zugrunde gelegte Vortragsskizze ebenfalls auf der Website veröffentlicht. 

 

Die Ankündigung mit Zeitplan finden Sie hier.

 

Termin 1 am 19.04.2018

Besprechungsskizze zum Termin 1

Termin 2 am 26.04.2018

Besprechungsskizze zum Termin 2

Termin 3 am 03.05.2018

Besprechungsskizze zum Termin 3

Termin 4 am 17.05.2018

Besprechungsskizze zum Termin 4

Termin 5 am 24.05.2018

Besprechungsskizze zum Termin 5

Termin 6 am 31.05.2018

Besprechungsskizze zum Termin 6

Termin 7 am 07.06.2018

Besprechungsskizze zum Termin 7

Termin 8 am 14.06.2018

Besprechungsskizze zum Termin 8

Termin 9 am 21.06.2018

Besprechungsskizze zum Termin 9

Termin 10 am 28.06.2018

Besprechungsskizze zum Termin 10

Termin 11 am 05.07.2018

Besprechungsskizze zum Termin 11

 

---------------------------------

 

Lehre im Wintersemester 2017/2018:

 

10 833 Analyse höchstrichterlicher Entscheidungen zum Sicherheitsrecht

RiBVerwG a.D. Prof. Dr. Kurt Graulich

 

VL Do 10 - 12 Uhr, wöchentlich, UL 9 E 25

 

Es wird in jeder Vorlesungsstunde die Entscheidung eines höchsten deutschen, europäischen oder internationalen Gerichts vorgestellt und besprochen. Dabei wird seine Bedeutung unter tatsächlichen Gesichtspunkten, d.h. gesellschaftlich, wirtschaft-lich, technologisch und politisch, untersucht und seine rechtlichen Besonderheiten erörtert. Es werden methodische und rechtsdogmatische Charakteristika sowie die Stellung der Entscheidung in der Rechtsentwicklung betrachtet. Die Analyse höchstrichterlicher Entscheidungen ist in der juristischen Ausbildung ein wichtiges Übungsfeld für die Technik der Fallbearbeitung. Die Entscheidungen werden eine Woche vor der jeweiligen Veranstaltung per Website bekannt gegeben. Vor Semester-beginn werden noch Literaturhinweise gegeben.

 

Die Ankündigung zur Vorlesung mit Zeitplan finden Sie hier.

 

Termin 1 am 19.10.17

Besprechungsskizze zum Termin 1

Termin 2 am 26.10.17

Besprechungsskizze zum Termin 2

Termin 3 am 2.11.17

Besprechungsskizze zum Termin 3

Termin 4 am 9.11.17

Besprechungsskizze zum Termin 4

Termin 5 am 16.11.17

Besprechungsskizze zum Termin 5

Termin 6 am 30.11.17

Beprechungsskizze zum Termin 6

Termin 7 am 7.12.17

Besprechungsskizze zum Termin 7

Termin 8 am 14.12.17

Besprechungsskizze zum Termin 8

Termin 9 am 21.12.17

Besprechungsskizze zum Termin 9

Termin 11 am 11.01.17

Besprechungsskizze zum Termin 11

Termin 12 am  18.01.2017

Besprechungsskizze zum Termin 12

Termin 13 am 25.01.2017

Besprechungsskizze zum Termin 13

 

 

 

---------------------------------

Lebenslauf

 

Prof. Dr. Kurt Graulich 
Richter am Bundesverwaltungsgericht a.D. 

Tel. (p.) 030/28098257
Tel. (m.) 0170/3243201
e-mail kurt.graulich@t-online.de



1949             geboren in Offenbach a.M.
1956 - 1960  Humboldt-Schule, Grundschule, in Offenbach a.M.
1960 - 1968  Rudolf-Koch-Schule, neusprachliches Gymnasium, in Offenbach a.M.
1968             Abiturprüfung
1968 - 1973  Studium der Rechtswissenschaften 
                    an der Johann Wolfgang Goethe Universität in Frankfurt a.M.
1973             1.Juristische Staatsprüfung in Frankfurt a.M.
1973 - 1976  Juristischer Vorbereitungsdienst im Bezirk des Landgerichts Darmstadt
1976             2.Juristische Staatsprüfung in Wiesbaden, 
1976             Richter auf Probe mit Dienstleistungsauftrag 
                    bei der Staatsanwaltschaft beim Landgericht in Darmstadt
1978             Richter auf Probe mit Dienstleistungsauftrag beim 
                    Hessischen Ministerpräsidenten -  Staatskanzlei -, Abteilung für 
                    Bundesstaatsangelegenheiten
1978             Richter auf Probe mit Dienstleistungsauftrag beim 
                    Verwaltungsgericht in Frankfurt a.M.
1979             Richter am Verwaltungsgericht - RaL - in Frankfurt a.M.
1982             Abordnung an den Hessischen Verwaltungsgerichtshof
1983             Rigorosum und Abschluss des Promotionsverfahrens zum Doktor der 
                    Rechtswissenschaft, Dissertation zum Thema „Die 
                    Zustimmungsbedürftigkeit der Änderung, Verlängerung und Aufhebung 
                    von Gesetzen und Rechtsverordnungen“ an der Johann Wolfgang Goethe 
                    Universität in Frankfurt a.M.
1983             Richter am Verwaltungsgericht in Frankfurt a.M.
1985             Vorsitzender Richter am Verwaltungsgericht in Frankfurt a.M.; Vorsitzender 
                    der 5.Kammer, deren Zuständigkeit u.a. Polizei- und Versammlungsrecht, 
                    Wehrrecht, Schul-, Hochschul- und Prüfungsrecht betraf
1985             Zusätzlich zum Vorsitz der 5.Kammer des Verwaltungsgericht ernannt zum 
                    Vorsitzenden des Berufsgerichts für Heilberufe beim Verwaltungsgericht in 
                    Frankfurt am Main, zuständig für das Disziplinarrecht von niedergelassenen 
                    Ärzten, Zahnärzten, Tierärzten und Apothekern
1991             Ernennung zum Leitenden Ministerialrat und Abordnung beim Hessischen 
                    Ministerium der Justiz und für Europaangelegenheiten und Einweisung in 
                    die Funktion des Personalreferenten, zuständig für den richterlichen und 
                    staatsanwaltschaftlichen Dienst sowie den höheren Dienst außerhalb des 
                    Ministeriums
1999             Wahl und Ernennung zum Richter am Bundesverwaltungsgericht 
                    Richter am 6. Senat, zuständig. u.a. für Nachrichtendienstrecht, Polizeirecht, 
                    Wehrrecht, Waffenrecht, Telekommunikationsrecht, Postrecht, 
                    Parlamentsrecht, Staatskirchenrecht, Rundfunkrecht, Medienrecht, 
                    Filmförderung, Schul-, Hochschul- und Prüfungsrecht)
2015             Versetzung in den Ruhestand aus Altersgründen

Veröffentlichungen


Zahlreiche Lehrtätigkeiten an Hochschulen sowie Ausbildung im Juristischen Vorbereitungsdienst

Weiterbildungsmaßnahmen für den Richterdienst

Maßnahmen der Otto Benecke Stiftung zur Eingliederung ausgesiedelter Juristinnen und Juristen, durchgeführt durch das Hessische Justizministerium

Weitere wissenschaftliche und beratende Tätigkeit

Autor und Mitherausgeber an mehreren juristischen Kommentaren

 

Rechtswissenschaftliche Veröffentlichungen von Kurt Graulich


1984

Rechtlicher Schutz und Rechtsunsicherheit heute – aus der Sicht der Verwaltungsgerichte, in Ulrich O. Sievering (Hrsg.), Schulrecht-Schulpraxis. Schule in der Bundesrepublik Deutschland und der demokratische Rechtsstaat als Grenze pädagogischen Handlungsspielraums, S. 32 ff.

1988

Die gesetzliche Regelung der unmittelbaren Ausführung im hessischen Polizeirecht und ihre Bedeutung für die Abschleppkostenpraxis,
in NVwZ 1988, 604

1990

Die Gewerbeuntersagung nach § 35 GewO,
in ZAP Nr. 13 vom 11.07.1990

1991

Rechtsschutz bei Erteilung und Aufhebung von Erlaubnissen nach dem Gaststättengesetz,
in ZAP Nr. 24 vom 18.12.1991

1998

Frauenpolitische Personalentwicklungsplanung,
in BJ 1998, 203

2004

Das Sozialstaatsmodell der Hessischen Verfassung
In Frankfurter Streitschrift 2004 Heft 1 S. 1

Empfiehlt sich die Zusammenlegung der öffentlich-rechtlichen Gerichtsbarkeiten in Deutschland?
In Frankfurter Streitschrift 2004 Heft 1

Verhältnis von Verwaltungsgerichtsbarkeit und Politik,
in Verwaltungsgericht im Wandel der Zeit, 50 Jahre Verwaltungsgericht Frankfurt am Main, München 2004

Religion in Education – A German Point of View,
in International Journal for Education Law and Policy, Volume 1, Issue 1-2, IJELP December 2004

2005

Weltweiter Terrorismus – Neue Bedrohungsszenarien ?
In Frankfurter Streitschrift 2005 Heft 2 S. 68

„Wehrdienst – Zivildienst - Pflichtdienst. Der rechtliche und historische Rahmen“,
in Hofgeismarer Vorträge, Bd. 27/2005
und in NZWehrr 2005, 177

Die Novellierung des Hessischen Gesetzes über die öffentliche Sicherheit und Ordnung im Jahr 2004,
in NVwZ 2005, 271

Staatshaftungsrecht – Teil 1: Die Anspruchsgrundlagen,
in ZAP 2005 Fach 19 Seite 641

Staatshaftungsrecht – Teil 2: Das System der Ersatzleistungen
In ZAP 2005 Fach 19 Seite 653

Staatshaftungsrecht – Teil 3: Fragen des Rechtsweges
In ZAP 2005 Fach 19 Seite 665

Religionsgemeinschaften und Religionsunterricht nach Art. 7 Abs. 3 GG
In Langenfeld/Lipp/Schneider (Hrsg.), Islamische Religionsgemeinschaften und islamischer Religionsunterricht: Probleme und Perspektiven, Universitätsdrucke Göttingen, 2005

Freiheit durch Öffentlichkeit
In Frankfurter Streitschrift 2005 Heft 3 S. 18

2006

Die Grundlegung des demokratischen Rechtsstaates in Hessen und der Bundesrepublik Deutschland nach dem Zweiten Weltkrieg
In Frankfurter Streitschrift 2006 Heft 4 S. 9

Vom deutschen Partikularismus zum Föderalismus – Eine verfassungsgeschichtliche Reminiszenz an die Jahre 1806, 1946 und 2006
In Frankfurter Streitschrift 2006 Heft 5 S. 20

Rechtliche Anforderungen auf dem Weg zum islamischen Religionsunterricht
In Dahling-Sander/Kraft (Hrsg.), Islamischer Religionsunterricht – Wohin führt der Weg? Zwischenbilanz und Ausblick, Hannover/Loccum, 2006

Verwaltungsrechtliche Organstreitigkeiten in Deutschland,
in Rechtsschutz gegen staatliche Hoheitsakte in Deutschland und Korea, Deutsch-Koreanisches Symposium, Hrsg. von Wolf-Rüdiger Schenke und Jong Hyun Seok, Berlin 2006

2007

Die Deregulierung des Telekommunikationswesens zwischen den rechtlichen Polen privat und öffentlich, in Frankfurter Streitschrift 2007, Heft 6

Graulich/Simon (Hrsg.), Terrorismus und Rechtsstaatlichkeit. Analysen, Handlungsoptionen, Perspektiven, Akademie Verlag Berlin 2007
- Islam, Terrorismus und Staatlichkeit (S. 3)
- Justizgewährung und Geheimdienste (S. 143)
- Terrorismus und Terrorismusbekämpfung – Folgt der Auflösung der rechtlichen Angriffsform die Auflösung der rechtlichen Verteidigungsform? (S. 389)

Verfassungsrechtliche Anforderungen an religiöse Organisationen im Vereinsrecht und für den Religionsunterricht, in Oebbecke/Pieroth/Towfigh (Hrsg.) Islam und Verfassungsschutz, Islam und Recht 6, Frankfurt/Berlin/Bern/Bruxelles/New York/Oxford/Wien 2007, S. 35

2008

„Zur Aufklärung des Tabus beitragen können.“ Kritische Rationalität als geistige Praxis. Adolf Arndt und Sigmund Freud, in Frankfurter Streitschrift, Heft 9, 2008, S. 39 

Mir ist heut so nach Tamerlan, nach Tamerlan zu Mut....Chantal Mouffe und der Politikbegriff von Carl Schmitt, in myops 2008, Heft 3, S. 40

Telekommunikationsgesetz und Vorratsdatenspeicherung, in NVwZ 2008, 485

§§ 48 bis 51, §§ 108 bis 115, §§ 126 bis 131 TKG 
in Arndt/Fetzer/Scherer (Hrsg.), Telekommunikationsgesetz, Erich Schmidt Verlag, Berliner Kommentare, 1. Auflage, Berlin 2008

Besprechung von Picot (Hrsg.), 10 Jahre wettbewerbsorientierte Regulierung von Netzindustrien in Deutschland, in NJW 2008, 1933

Besprechung von Richardi/Dörner/Weber, Bundespersonalvertretungsgesetz und Personalvertretungsgesetze der Länder, in NZA 2008, 1402

Equal Opportunities: A Challenge for Education Law and Policy in Europe, Clauses to Combat Discrimination in Education in Germany. How efficiently can school systems overcome discriminating effects outside their direct control?, in De Groof/Füssel/Lauwers (eds.), Inequality in Education, Nijmwegen 2008, S. 13-21

2009

Vertrauen und Angemessenheit. Staatliche Sicherheitspolitik auf dem Prüfstand, in Neue Gesellschaft/Frankfurter Hefte 12/2009, S. 31-34

2011

Bekämpfung der Piraterie als Polizeiaufgabe, in Staat, Verwaltung und Rechtsschutz, Festschrift für Wolf-Rüdiger Schenke zum 70. Geburtstag, hrsg. von Peter Baumeister, Wolfgang Roth und Josef Ruthig, S. 355 – 376 (2011 bei Duncker&Hubmlot)

Entscheidungsprärogativen der nationalen Regulierungsbehörde und gerichtliche Kontrolldichte, in L. Gramlich/C. Manger-Nestler, "Europäisierte Regulierungsstrukturen und -netzwerke. Basis einer künftigen Infrastrukturvorsorge" (erscheint 2011 bei Nomos (Baden-Baden))

2011

The legal frame for peace education at schools after World War II in Germany
(International Journal for Education Law and Policy, Volume 8 Issue 2, 2012, p. 103-105) 

2013

„Sicherheitsrecht“, in (DVBl. 2013, 1210-1219)

2014

Blowing in the Wind? NSA, Snowden und die Rechtslage für Whistleblower in Deutschland (Neue Gesellschaft/Frankfurter Hefte 2014, 55-60)

Strafverfolgungsvorsorge – Gegenstand und rechtliche Verortung, in NVwZ 2014, 685-691)

Vorratsdatenspeicherung – Neustart der Geisterfahrer, in vorgänge Nr. 209 (Heft 1/2015), S. 85-98 

 

2016 

Polizeiliche Gefahrenabwehr mit heimlichen Überwachungsmaßnahmen. Anm. zu BVerfG, Urt. v. 20.4.2016 – 1 BvR 966/09, 1 BvR 1140/09 – zum BKAG, in KriPoZ 2016, 75 

Elemente der sogenannten Neuen Sicherheitsarchitektur der Bundesrepublik, in „Worüber reden wir eigentlich?“, Festgabe für Rosi Will, 2016 S. 771 

Staat und Religion in der Flüchtlingsdebatte, in NG-FH 2016, 46 

 

2017 

Aufgaben und Befugnisse des Bundeskriminalamts im digitalen Rechtsraum –  Das Gesetz zur Neugestaltung des BKAG im Jahr 2017, in KriPoZ 2017, 278 

Reform des Gesetzes über den Bundesnachrichtendienst Ausland-Ausland-Fernmeldeaufklärung und internationale Datenkooperation, in KriPoZ 2017, 43 



Juristische Kommentare und Handbücher:

§§ 1-13, 21, 221, 51-56, 64-69a BPolG
§§ 1-20, 20b, 20x-26 BKAG
§ 8d BVerfSchG
in Schenke/Graulich/Ruthig (Hrsg.), Sicherheitsrecht des Bundes, C.H. Beck Verlag, München 2014

§§ 48 bis 51, §§ 88 bis 90, §§ 108 bis 115, §§ 126 bis 131 TKG 
in Arndt/Fetzer/Scherer/Graulich (Hrsg.), Telekommunikationsgesetz, Erich Schmidt Verlag, Berliner Kommentare, 2. Auflage, Berlin 2015

Lisken/Denninger, (Hrsg. Denninger, Bäcker, Graulich), 6. Auflage, C.H.Beck Verlag, München 2016