Letzte Änderung: 21. Oktober 2020

Prof. Dr. Kurt Graulich

Richter am Bundesverwaltungsgericht a.D.
Honorarprofessor

 

Tel. (p.) 030/28098257

Tel. (m.) 0170/3243201

E-Mail: kurt.graulich@t-online.de

 

Lehre im Wintersemester 2020/2021:

10506 Methodik der Urteilsanalyse sowie Prozessstrategien anhand gerichtlicher Entscheidungen zum Sicherheitsrecht

Prof. Dr. Kurt Graulich, RiBVerwG a.D.

 

VL Do 12 - 14 Uhr, wöchentlich, BZQ 1

 

Zeitliche Gliederung

 

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Lehre im Sommersemester 2020:

10726 Sicherheitsrecht des Bundes - Recht der Nachrichtendienste in Deutschland

Prof. Dr. Kurt Graulich, RiBVerwG a.D.

 

VL Do 12 - 14 Uhr, wöchentlich, Raum UL9 E25

 

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Lehre im Wintersemester 2019/2020:

 

10510 Methodik der Urteilsanalyse sowie Prozessstrategien anhand gerichtlicher Entscheidungen zum Sicherheitsrecht

Prof. Dr. Kurt Graulich, RiBVerwG a.D.


VL Do 10 - 12 Uhr, wöchentlich, Kommode E44/46, BZQ 1

 

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Lehre im Sommersemester 2019

 

10727 Sicherheitsrecht des Bundes – Recht der Nachrichtendienste in Deutschland

RiBVerwG a.D. Prof. Dr. Kurt Graulich


VL Do 10 - 12 Uhr, wöchentlich, Raum UL9 E 25, SP 2, 5

 

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Lehre im Wintersemester 2018/2019:

 

Methodik der Urteilsanalyse sowie Prozessstrategien anhand gerichtlicher Entscheidungen zum Sicherheitsrecht

Prof. Dr. Kurt Graulich, RiBVerwG a.D.


VL Do 10 - 12 Uhr, wöchentlich, Kommode E44/46, BZQ 1

 

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Lehre im Sommersemester 2018:

 

10727 Sicherheitsrecht des Bundes – Recht der Nachrichtendienste in Deutschland

RiBVerwG a.D. Prof. Dr. Kurt Graulich


VL Do 10 - 12 Uhr, wöchentlich, Raum UL9 E 25, SP 5

 

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Lehre im Wintersemester 2017/2018:

 

10 833 Analyse höchstrichterlicher Entscheidungen zum Sicherheitsrecht

RiBVerwG a.D. Prof. Dr. Kurt Graulich

 

VL Do 10 - 12 Uhr, wöchentlich, UL 9 E 25

 

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Lebenslauf

 

Prof. Dr. Kurt Graulich 
Richter am Bundesverwaltungsgericht a.D. 


1949             geboren in Offenbach a.M.
1956 - 1960 Humboldt-Schule, Grundschule, in Offenbach a.M.
1960 - 1968 Rudolf-Koch-Schule, neusprachliches Gymnasium, in Offenbach a.M. Es handelte sich um eine Schule mit einem achtbaren Anspruchsniveau, deren Abiturjahr 1966 der spätere Physik-Nobel-Preisträger Gerd Karl Binnig angehörte. 

1968            Das Abiturjahr 1968 steht nicht nur für Pop-Kultur, Notstandsgesetzgebung und die Praktizierung politischer Öffentlichkeit außerhalb der verfassten Institutionen, sondern auch für einen hochinteressanten Sommer bei der Bundesweh und die gewaltsame Beendigung des Prager Frühlings durch Truppen des Warschauer Pakts. 
1968 - 1973 Studium der Rechtswissenschaften an der Johann Wolfgang Goethe Universität in Frankfurt a.M. Dem Interesse für das Phänomen "Staat" entsprang die Schwerpunktsetzung im öffentlichen Recht. Seminare und Referate betrafen die Mitbestimmung in öffentlichen Unternehmen, das Stabilitätsgesetz und die Bundesbank. Prägende Hochschullehrer waren Prof. Simon, Prof. Denninger, Prof. Püttner und Prof. Simitis. 
1973            1.Juristische Staatsprüfung in Frankfurt a.M.
1973 - 1976 Juristischer Vorbereitungsdienst im Bezirk des Landgerichts Darmstadt
1976            2.Juristische Staatsprüfung in Wiesbaden. Die juristische Ausbildung stand unter dem Vorzeichen eines schnellen Abschlusses, um die Eltern finanziell zu entlasten. 
1976           Richter auf Probe mit Dienstleistungsauftrag bei der Staatsanwaltschaft beim Landgericht in Darmstadt, Abteilung für Jugendstrafrecht und Jugendschutz. Die Staatsanwaltschaft vermittelte einen sehr gut strukturierten Berufseinstieg. Außerdem fiel der Dienst in die Zeit des "deutschen Herbstes" und war deshalb aus der Sicht der Strafverfolgung besonders interessant. 
1978          Das anschließende Dreivierteljahr als Richter auf Probe verbrachte ich mit Dienstleistungsauftrag beim Hessischen Ministerpräsidenten - Staatskanzlei -, Abteilung für Bundesstaatsangelegenheiten. Die Abteilung vertrat das Land im Rechtsausschuss des Bundesrates und gab Gelegenheit, an einer Reihe von Gesetzen im materiellen und formellen Strafrecht mitzuarbeiten, deren Notwendigkeit sich aus den Erfahrungen des "deutschen Herbstes" ergeben hatten. 
1978           Ende 1978 erfüllte sich der Wunsch, als Richter auf Probe mit Dienstleistungsauftrag beim Verwaltungsgericht in Frankfurt a.M. eingesetzt und in dieser Gerichtsbarkeit auch auf Lebenszeit ernannt zu werden (1979). Dienststelle war wunschgemäß das Verwaltungsgericht Frankfurt. 
1982/83      erfolgte die sog. Erprobungs-Abordnung an den Hessischen Verwaltungsgerichtshof und dort in den u.a. für Wirtschafts- und Polizeirecht zuständigen Senat. 
1983       Mit dem Wechsel in die Verwaltungsgerichtsbarkeit (1978) habe ich - parallel zur richterlichen Tätigkeit - an der Johann Wolfgang-Goethe-Universität bei Prof. Klaus Friedrich Arndt eine Dissertation mit dem Thema "Die Zustimmungsbedürftigkeit der Änderung, Verlängerung und Aufhebung von Gesetzen und Rechtsverordnungen" angefertigt. Auf das Thema war ich durch die Mitarbeit im Bundesrat gestoßen, wo - in der Periode der sozial-liberalen Koalition - die unterschiedlichen politischen Mehrheiten in Bundestag und Bundesrat die Zustimmungsbedürftigkeit der "Änderungsgesetze" zur verfassungsrechtlichen Schlüsselfrage wurde. Rigorosum und Abschluss des Promotionsverfahrens zum Doktor der Rechtswissenschaft gelangen fast zeitgleich mit dem Ende der Erprobungsabordnung an den Hessischen Verwaltungsgerichtshof im Jahr 1983. 
1985            Nicht lange nach der Rückkehr an das Verwaltungsgericht Frankfurt wurde ich (1985) dort zum Vorsitzenden Richter der 5. Kammer ernannt, deren Zuständigkeit u.a. Polizei- und Versammlungsrecht, Wehrrecht, Schul-, Hochschul- und Prüfungsrecht betraf. Zusätzlich zum Vorsitz der 5. Kammer des Verwaltungsgerichts wurde ichh zum Vorsitzenden des Berufsgerichts für Heilberufe beim Verwaltungsgericht in Frankfurt am Main ernannt, zuständig für das Disziplinarrecht von niedergelassenen Ärzten, Zahnärzten, Tierärzten und Apothekern. Die Tätigkeit war für einen gelernten Staatsanwalt besonders interessant, weil das Verfahrensrecht nicht der VwGO, sondern der StPO entnommen wurde. 
1991            Da ich mir nicht vorstellen könnte, für den Rest meines Berufslebens den Vorsitz an einer verwaltungsgerichtlichen Kammer zu führen, kam mir der Regierungswechsel in Hessen gelegen und die dadurch ermöglichte Ernennung zum Leitenden Ministerialrat beim Hessischen Ministerium der Justiz und für Europaangelegenheiten und Einweisung in die Funktion des Personalreferenten, zuständig für den richterlichen und staatsanwaltschaftlichen Dienst sowie den höheren Dienst außerhalb des Ministeriums. Ministerin war Christine Hohmann-Dennhardt (SPD). Das Amt des Personalreferenten erwies sich als politisch sehr exponiert. 1995 folgte als Minister Rupert von Plottnitz (Grüne) und 1999 Christean Wagner (CDU). In diese Berufszeit fiel die immense Ersatz-Rekrutierung richterlichen und staatsanwaltschaftlichen Personals für diejenigen Kolleginnen und Kollegen, die zum Justizaufbau in das hessische Partnerland Thüringen gegangen waren. 

Beherrschendes Thema war aber nicht nur die deutsche Vereinigung, sondern auch die Gleichstellungspolitik. Dies gab mir Gelegenheit, den ersten Frauenpolitischen Personalentwicklungsplan für den richterlichen und staatsanwaltschaftlichen Dienst in Hessen zu konzipieren und zu implementieren; mein vermutlich folgenreichstes Unternehmen; es war das erste erfolgreiche frauenpolitische Unternehmen dieser Art in der hessischen Landesverwaltung. 
1999        Wahl und Ernennung zum Richter am Bundesverwaltungsgericht. (Richter am 6. Senat, zuständig. u.a. für Nachrichtendienstrecht, Polizeirecht, Wehrrecht, Waffenrecht, Telekommunikationsrecht, Postrecht, Parlamentsrecht, Staatskirchenrecht, Rundfunkrecht, Medienrecht, Filmförderung, Schul-, Hochschul- und Prüfungsrecht).
2015             Versetzung in den Ruhestand aus Altersgründen.

 

Während der gesamten Zeit in der Justiz und der Ministerialverwaltung habe ich abwechselnd Referendare ausgebildet und Studenten unterrichtet. Rund 15 Jahre war ich Mitglied des Justizprüfungsamtes in Hessen.

Seit 2006 halte ich Vorlesungen an der Humboldt-Universität. Den Sachgebieten meines ehemaligen Senates am BVerwG folgend habe ich die Teilmaterien zum "Sicherheitsverfassungs- und -verwaltungsrecht" zusammengefasst.

Angebunden war ich - bis zur ihrer Emeritierung - an den Lehrstuhl von Prof. Rosemarie Will und anschließend an den Prof. Anna-Bettina Kaiser.

 

Honorarprofessor im Fachbereich Rechtswissenschaft an der Humboldt-Universität in Berlin

Weitere wissenschaftliche und beratende Tätigkeiten für Parlamentsausschüsse und Regierungsstellen

Autor und Mitherausgeber an mehreren juristischen Kommentaren

Schriftführer und Mitherausgeber der Zeitschrift für das Gesamte Sicherheitsrecht (GSZ)

 

 

Veröffentlichungen

 

Autor, Mitherausgeber  und Schriftleiter:

 

Graulich/Simon (Hrsg.), Terrorismus und Rechtsstaatlichkeit. Analysen, Handlungsoptionen, Perspektiven. Akademie Verlag, Berlin 2007

 

Arndt/Fetzer/Scherer/Graulich, Telekommunikationsgesetz, Kommentar, 2. Auflage 2015, Erich Schmidt Verlag

 

Fetzer/Scherer/Graulich, Telekommunikationsgesetz, Kommentar, 3. Auflage, Dezember 2020

 

Lisken/Denninger, Hrsg. Bäcker/Denninger/Graulich, Handbuch des Polizeirechts, Lehrbuch, 6. Auflage 2018, C.H. Beck Verlag

 

Schenke/Graulich/Ruthig, Sicherheitsrecht des Bundes, Kommentar, 2. Auflage 2019, C.H. Beck Verlag

 

Mitherausgeber und – zusammen mit Prof. Dr. Jan-Hendrik Dietrich - Schriftleiter der Zeitschrift für das Gesamte Sicherheitsrecht (GSZ) im Verlag C.H. Beck

 

Mitherausgeber - zusammen mit Prof. Dr. Jan-Hendrik Dietrich und Prof. Dr. Klaus Gärditz - der Beiträge zum Sicherheitsrecht und zur Sicherheitspolitik bei Mohr Siebeck Tübingen

 

Kommentar zum Psychotherapeutengesetz mit PsychThApprO, November 2020, C.H. Beck Verlag

 

 

Aufsätze und Gutachten:

 

1984

 

Rechtlicher Schutz und Rechtsunsicherheit heute – aus der Sicht der Verwaltungsgerichte,

in Ulrich O. Sievering (Hrsg.), Schulrecht-Schulpraxis. Schule in der Bundesrepublik Deutschland und der demokratische Rechtsstaat als Grenze pädagogischen Handlungsspielraums, S. 32 ff.

 

1988

 

Die gesetzliche Regelung der unmittelbaren Ausführung im hessischen Polizeirecht und ihre Bedeutung für die Abschleppkostenpraxis,

in NVwZ 1988, 604

 

1990

 

Die Gewerbeuntersagung nach § 35 GewO,

in ZAP Nr. 13 vom 11.07.1990

 

1991

 

Rechtsschutz bei Erteilung und Aufhebung von Erlaubnissen nach dem Gaststättengesetz,

in ZAP Nr. 24 vom 18.12.1991

 

1998

 

Frauenpolitische Personalentwicklungsplanung,

in BJ 1998, 203

 

2004

 

Das Sozialstaatsmodell der Hessischen Verfassung

in Frankfurter Streitschrift 2004 Heft 1 S. 1

 

Empfiehlt sich die Zusammenlegung der öffentlich-rechtlichen Gerichtsbarkeiten in Deutschland ?

in Frankfurter Streitschrift 2004 Heft 1

 

Verhältnis von Verwaltungsgerichtsbarkeit und Politik,

in Verwaltungsgericht im Wandel der Zeit, 50 Jahre Verwaltungsgericht Frankfurt am Main, München 2004

 

Religion in Education – A German Point of View,

in International Journal for Education Law and Policy, Volume 1, Issue 1-2, IJELP December 2004

 

2005

 

Weltweiter Terrorismus – Neue Bedrohungsszenarien ?

in Frankfurter Streitschrift 2005 Heft 2 S. 68

 

„Wehrdienst – Zivildienst - Pflichtdienst. Der rechtliche und historische Rahmen“,

in Hofgeismarer Vorträge, Bd. 27/2005

und in NZWehrr 2005, 177

 

Die Novellierung des Hessischen Gesetzes über die öffentliche Sicherheit und Ordnung im Jahr 2004,

in NVwZ 2005, 271

 

Staatshaftungsrecht – Teil 1: Die Anspruchsgrundlagen,

in ZAP 2005 Fach 19 Seite 641

 

Staatshaftungsrecht – Teil 2: Das System der Ersatzleistungen

In ZAP 2005 Fach 19 Seite 653

 

Staatshaftungsrecht – Teil 3: Fragen des Rechtsweges

In ZAP 2005 Fach 19 Seite 665

 

Religionsgemeinschaften und Religionsunterricht nach Art. 7 Abs. 3 GG

in Langenfeld/Lipp/Schneider (Hrsg.), Islamische Religionsgemeinschaften und islamischer Religionsunterricht: Probleme und Perspektiven, Universitätsdrucke Göttingen, 2005

 

Freiheit durch Öffentlichkeit

in Frankfurter Streitschrift 2005 Heft 3 S. 18

 

2006

 

Die Grundlegung des demokratischen Rechtsstaates in Hessen und der Bundesrepublik Deutschland nach dem Zweiten Weltkrieg

in Frankfurter Streitschrift 2006 Heft 4 S. 9

 

Vom deutschen Partikularismus zum Föderalismus – Eine verfassungsgeschichtliche Reminiszenz an die Jahre 1806, 1946 und 2006

in Frankfurter Streitschrift 2006 Heft 5 S. 20

 

Rechtliche Anforderungen auf dem Weg zum islamischen Religionsunterricht

in Dahling-Sander/Kraft (Hrsg.), Islamischer Religionsunterricht – Wohin führt der Weg ? Zwischenbilanz und Ausblick, Hannover/Loccum, 2006

 

Verwaltungsrechtliche Organstreitigkeiten in Deutschland,

in Rechtsschutz gegen staatliche Hoheitsakte in Deutschland und Korea, Deutsch-Koreanisches Symposium, Hrsg. von Wolf-Rüdiger Schenke und Jong Hyun Seok, Berlin 2006

 

2007

 

Die Deregulierung des Telekommunikationswesens zwischen den rechtlichen Polen privat und öffentlich,

in Frankfurter Streitschrift 2007, Heft 6

 

Verfassungsrechtliche Anforderungen an religiöse Organisationen im Vereinsrecht und für den Religionsunterricht,

in Oebbecke/Pieroth/Towfigh (Hrsg.) Islam und Verfassungsschutz, Islam und Recht 6, Frankfurt/Berlin/Bern/Bruxelles/New York/Oxford/Wien 2007, S. 35

 

2008

 

„Zur Aufklärung des Tabus beitragen können.“ Kritische Rationalität als geistige Praxis. Adolf Arndt und Sigmund Freud,

in Frankfurter Streitschrift, Heft 9, 2008, S. 39

 

Mir ist heut so nach Tamerlan, nach Tamerlan zu Mut....Chantal Mouffe und der Politikbegriff von Carl Schmitt,

in myops 2008, Heft 3, S. 40

 

Telekommunikationsgesetz und Vorratsdatenspeicherung,

in NVwZ 2008, 485

 

Besprechung von Picot (Hrsg.), 10 Jahre wettbewerbsorientierte Regulierung von Netzindustrien in Deutschland,

in NJW 2008, 1933

 

Besprechung von Richardi/Dörner/Weber, Bundespersonalvertretungsgesetz und Personalvertretungsgesetze der Länder,

in NZA 2008, 1402

 

Equal Opportunities: A Challenge for Education Law and Policy in Europe, Clauses to Combat Discrimination in Education in Germany. How efficiently can school systems overcome discriminating effects outside their direct control?,

in De Groof/Füssel/Lauwers (eds.), Inequality in Education, Nijmwegen 2008, S. 13-21

 

2009

 

Vertrauen und Angemessenheit. Staatliche Sicherheitspolitik auf dem Prüfstand,

in Neue Gesellschaft/Frankfurter Hefte 12/2009, S. 31-34

 

2011

 

Bekämpfung der Piraterie als Polizeiaufgabe, in Staat, Verwaltung und Rechtsschutz,

in Festschrift für Wolf-Rüdiger Schenke zum 70. Geburtstag, hrsg. von Peter Baumeister, Wolfgang Roth und Josef Ruthig, S. 355 – 376, 2011 bei Duncker & Humblot)

 

Entscheidungsprärogativen der nationalen Regulierungsbehörde und gerichtliche Kontrolldichte,

in L. Gramlich/C. Manger-Nestler, "Europäisierte Regulierungsstrukturen und -netzwerke. Basis einer künftigen Infrastrukturvorsorge", 2011 bei Nomos (Baden-Baden))

 

2013

 

Sicherheitsrecht,

in DVBl 2013, 1210-1219

 

2014

 

Blowing in the wind? NSA, Snowden und die Rechtslage für Whistleblower in Deutschland,

in NG-FH 2014, 55

 

Strafverfolgungsvorsorge. Gegenstand und rechtliche Verortung,

in NVwZ 2014, 685-691

 

Graulich/Kutscha/Will, Massenüberwachung oder automatisches Filtern? Ein Streitgespräch zur Überwachungspraxis des BND,

in Vorgänge, 206/207 (2014) S. 22-30

 

2015

 

Vorratsdatenspeicherung – Neustart der Geisterfahrer,

in Vorgänge Nr. 209 (Heft 1/2015), S. 85-98

 

Nachrichtendienstliche Fernmeldeaufklärung mit Selektoren in einer transnationalen Kooperation. Prüfung und Bewertung von NSA-Selektoren nach Maßgabe des Beweisbeschlusses BND-26, Bericht im Rahmen des 1. Untersuchungsausschusses des 18. Deutschen Bundestags; abrufbar unter: http://www.bundestag.de/blob/393598/b5d50731152a09ae36b42be50f283898/mat_a_sv-11-2-data.pdf.

 

2016

 

Polizeiliche Gefahrenabwehr mit heimlichen Überwachungsmaßnahmen. Anm. zu BVerfG, Urt. v. 20.4.2016 – 1 BvR 966/09, 1 BvR 1140/09 – zum BKAG,

in KriPoZ 2016, 75

 

Elemente der sogenannten Neuen Sicherheitsarchitektur der Bundesrepublik,

in „Worüber reden wir eigentlich?“, Festgabe für Rosi Will, 2016 S. 771

 

Staat und Religion in der Flüchtlingsdebatte,

in NG-FH 2016, 46

 

Gutachtliche Stellungnahme zum Entwurf der Fraktionen der CDU/CSU und SPD eines Gesetzes zur Ausland-Ausland-Fernmeldeaufklärung des Bundesnachrichtendienstes (BT-Drs.18/9041) (Deutscher Bundestag Innenausschuss, Ausschußdrucksache 18(4)653 B vom 19. September 2016

 

2017

 

Reform des Gesetzes über den Bundesnachrichtendienst Ausland-Ausland-Fernmeldeaufklärung und internationale Datenkooperation,

in KriPoZ 2017, 43

 

Aufgaben und Befugnisse des Bundeskriminalamts im digitalen Rechtsraum –  Das Gesetz zur Neugestaltung des BKAG im Jahr 2017,

in KriPoZ 2017, 278

 

2018

 

Lischka/Graulich, Stand und Perspektiven der gesetzlichen Fortentwicklung der parlamentarischen Kontrolle der Nachrichtendienste,

in Nachrichtendienste im demokratischen Rechtsstaat, Mohr Siebeck 2018, Herausgegeben von Jan-Hendrik Dietrich, Klaus Ferdinand Gärditz,

Kurt Graulich, Christoph Gusy und Gunter Warg, S. 55 ff.

 

Horst Ehmkes Aufsatz „Demokratischer Sozialismus und demokratischer Staat“ (1974) – Like a bridge over troubled water,

in JÖR, Neue Folge/Band 6, 2018, S. 509 - 519

 

Anmerkung zu OVG Lüneburg, Urteil vom 26. April 2018 - 11 LC 288/16 - in GSZ 2018, 150 ff

 

Anmerkung zu BVerwG, Urteil vom 27. Juni 2018 - 6 C 10.17 - in GSZ 208, 243

 

2019

 

Brauchen wir ein Musterpolizeigesetz?,

in GSZ 2019, 9 - 15

 

Entscheidungsvorbehalte im Sicherheitsrecht als Steuerungselemente von

Gewaltenteilung und Verhältnismäßigkeitsgrundsatz,

in Das sinnvoll Denkbare denken, das davon Machbare machen. Gedächtnisschrift für Arndt Schmehl, Hrsg. von Durner/Reimer/Spiecker gen. Döhmann/Wallrabenstein, Berlin 2019, S. 151 – 164

 

Reform des Zollfahndungsdienstgesetzes,

in GSZ 2019, 221

 

2020

 

Bestandsdatenauskunft II, in NVwZ Beilage 2/2020 S. 47-54

 

Zum Trennungsgebot im Sicherheitsrecht, in Festschrift für Ulrich Sieber

 

Buchbesprechung von Henke, Klaus Dietmar. Geheime Dienste. Die politische Inlandsspionage der Organisation, Gehlen 1946-1953 (Band 10 der Unabhängigen Historikerkommission zur Erforschung der GeschichtedesBundesnachrichtendienste1945-1968). Berlin: CH.Links Verlag 2018. 816 S., in DER STAAT 59 (2020) 2 S. 3 bis 6.